Publizitätsanforderungen ESF Plus Förderperiode 2021-2027

Publizitätsanforderungen

ESF Plus-Förderperiode 2021-2027

Wer eine Förderung vom Bund und vom ESF Plus der Europäischen Union erhält, ist verpflichtet, die Förderung nach außen sichtbar zu machen. Dies betrifft sowohl Zuwendungen als auch Verträge, die durch den Bund mit Mitteln des ESF Plus kofinanziert werden.

Einerseits soll die Rolle der Europäischen Union betont und die breite Öffentlichkeit über Ziele und Erfolge des ESF Plus unterrichtet werden. Zudem sollen die Informations- und Publizitätsmaßnahmen zur Verwendung von Bundes- und ESF Plus-Mitteln in den einzelnen Vorhaben dazu beitragen, dass die Förderpolitik transparenter wird und für jeden Bürger und jede Bürgerin nachvollziehbar ist.

Rechtliche Grundlagen

Die Verpflichtung zur Information und Publizität in der Förderperiode 2021-2027 beruht auf der Verordnung (EU) Nr. 2021/1060, insbesondere KAPITEL III - Sichtbarkeit, Transparenz und Kommunikation, Artikel 46, 47 und 50:

  • Artikel 46 - Sichtbarkeit:

    "Jeder Mitgliedstaat stellt Folgendes sicher:
    a) Die Unterstützung wird bei allen Tätigkeiten in Bezug auf aus den Fonds unterstützte Vorhaben sichtbar gemacht, insbesondere bei Vorhaben von strategischer Bedeutung;
    b) den Bürgern der Union werden die Rolle und die Errungenschaften der Fonds über ein einziges Webportal kommuniziert, das Zugang zu allen Programmen, an denen der Mitgliedstaat teilnimmt, gewährt."

  • Artikel 47 - Emblem der Union sowie Anhang IX - Kommunikation und Sichtbarkeit:

    "Das Emblem ist deutlich sichtbar auf jedwedem für die Öffentlichkeit oder für Teilnehmer bestimmten Kommunikationsmaterial im Zusammenhang mit der Durchführung eines Vorhabens, wie gedruckten oder digitalen Produkten, Websites und deren mobilen Ansicht, anzubringen."

  • Artikel 50 - Zuständigkeiten der Begünstigten

    "Kommt der Begünstigte seinen Verpflichtungen gemäß Artikel 47 oder den Absätzen 1 und 2 des vorliegenden Artikels nicht nach und wurden keinerlei Abhilfemaßnahmen getroffen, so wendet die Verwaltungsbehörde unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit Maßnahmen an und streicht bis zu 3 % der Unterstützung aus den Fonds für das betroffene Vorhaben."

Umsetzung der Publizitätsvorgaben

Auf Grundlage der o.g. Verordnung erhalten ESF-Projektträger detaillierte Informationen zu den Anforderungen der Publizitätsvorschriften von den entsprechenden Programm umsetzenden Stellen.

Bei allen öffentlichkeitswirksamen Informations- und Kommunikationsmaßnahmen ist immer auf die Unterstützung der Maßnahme durch den Bund und den ESF Plus durch Verwendung der entsprechenden Logos und durch einen Förderhinweis hinzuweisen.

a) Logos
Die Abbildung des EU-Emblems mit Verweis auf die Kofinanzierung von der Europäischen Union und die Abbildung des Bundeslogos sind für alle Informations- und Publizitätsmaßnahmen im Rahmen einer ESF Plus-Förderung verpflichtend. Die Logos sollten aufgrund der Gleichwertigkeit die gleiche Größe/Höhe aufweisen und auf weißem Hintergrund stehen.

b) Förderhinweis
Neben der Abbildung der Logos sollte durch einen Fördersatz in den Publikationen und auf Websites deutlich hervorgehen, dass das Vorhaben im Rahmen des entsprechenden ESF Plus-Programms durch das jeweilige Bundesministerium und den Europäischen Sozialfonds Plus der Europäischen Union gefördert wird.

Öffentlichkeitsarbeit des ESF des Bundes

Das Referat "EF3 - Europäischer Sozialfonds: Information, Kommunikation, Public Relations" des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ist für die Kommunikation des ESF Plus des Bundes zuständig.

Bei Fragen zu den Publizitätsanforderungen und Logos können Sie sich unter esf(at)bmas.bund.de an das EF3-Team wenden.